Redebeitrag

Arndt Klocke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/57
Die Mieterinnen und Mieter in Nordrhein-Westfalen brauchen endlich einen angemessenen Mieterschutz
Zusammenfassung
In der Aktuellen Stunde zum Mieterschutz in Nordrhein-Westfalen weist der Beitrag der Grünen die pauschale Herabwürdigung einer grundsätzlich richtigen Politik durch die SPD zurück, weil eine solche Rhetorik der Sache schadet und die Debatte vergiftet. Der Redner verteidigt den eingeschlagenen Kurs, ohne eigene inhaltliche Forderungen zum Mietrecht zu erheben, und erhält dafür Beifall von Grünen und CDU. Anschließend mahnt die Sitzungsleitung, die Redezeiten in der Aktuellen Stunde einzuhalten, und erteilt der Ministerin das Wort, wodurch sich der Fokus von der Mieterpolitik auf Verfahrensfragen verschiebt.
Kernaussagen
- Mieterschutz
- Aktuelle Stunde
- Redezeit
- Nordrhein-Westfalen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



