Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
25. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/55

Quo vadis Wohnungsbaupolitik – Wem nützen die Entscheidungen von Wohnungsbauministerin Scharrenbach? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Wohnungspolitik, weil überzogene Standards bei Nachhaltigkeit, Klimagerechtigkeit und Barrierefreiheit die Baukosten fast verdreifacht hätten. Zudem fehlten Bauingenieure, da Subventionen für Windräder sie abzögen, und es gebe zu wenig Bauland, während unkontrollierte Zuwanderung zusätzlichen Wohnraum verlange. Vermieter bevorzugten Stadt, Doppelverdiener und Bürgergeldempfänger, sodass einkommensschwache Bürger keine Wohnung mehr fänden. Bürokratie und Enteignungsängste hemmten private Investitionen, deshalb fordert die AfD, NRW zur Modellregion für günstiges Bauen zu machen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.