Redebeitrag

Robin Korte

Fraktion
gru
Datum
25. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/55

Kommunale Demokratie und kommunales Ehrenamt als Fundament unserer freiheitlichen Demokratie stärken und fördern

Zusammenfassung

Der Beitrag würdigt das kommunale Ehrenamt als tragende Säule der Demokratie, weil Hunderttausende Demonstrierende und rund 20.000 Mandatsträger Verantwortung übernehmen. Deshalb fordert die Rede, Betreuungskosten für Kinder und Pflegebedürftige mindestens in Höhe des Mindestlohns zu erstatten, eine Mandatsauszeit zu prüfen und die Freistellung samt Verdienstausfall für Berufstätige unbürokratisch zu regeln, damit mehr Menschen ein Mandat übernehmen können. Zudem soll Jugendlichen ab 16 Jahren die Mitarbeit als sachkundige Einwohner ermöglicht werden, indem ihre Teilhabe gestärkt wird. Kritisiert wird die hohe Belastung, sodass unterrepräsentierte Gruppen wie junge Menschen, Eltern und Frauen künftig leichter politisch mitwirken können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.