Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

Eigentumsdelikte im Zusammenhang mit bzw. unter Ausnutzung der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 2 Antwort

Zusammenfassung

Der Redner beantwortet die Große Anfrage der AfD zu Eigentumsdelikten während der Hochwasserkatastrophe 2021 in Nordrhein-Westfalen. Weil Plünderungen und Diebstähle die Betroffenen zusätzlich belasteten, legt die Landesregierung Daten vor, wonach es trotz polizeilicher Präsenz zu vielen Straftaten kam, die Tatgelegenheiten in der unübersichtlichen Lage ausnutzten. Die Auswertung zeigt jedoch keine organisierten oder bandenmäßigen Strukturen, sondern Einzeltäter. Die Polizei zieht Lehren für künftige Katastrophenlagen, damit lageangepasste Schutzmaßnahmen getroffen werden können. Der Beitrag betont konsequente Strafverfolgung und eine ablehnende Haltung gegenüber Hass und Hetze.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.