Redebeitrag
Astrid Vogelheim
- Fraktion
- gru
- Datum
- 14. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/52
Eigentumsdelikte im Zusammenhang mit bzw. unter Ausnutzung der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 2 Antwort
Zusammenfassung
Die Rede verurteilt den Missbrauch der Hochwasserkatastrophe durch Plünderungen und rechte Propaganda, weil 632 Eigentumsdelikte die Notlage der Betroffenen skrupellos ausnutzten. Deshalb fordert der Beitrag eine funktionierende Polizei und Justiz, damit Straftäter verfolgt und bestraft werden. Zudem wird kritisiert, dass Querdenker und Rechtsextreme bewusst Falschmeldungen verbreiteten und sich als Helfende ausgaben, indem sie spaltende Ideologien unter dem Deckmantel von Spendenaufrufen verbreiteten. Der Beitrag begründet, dass die Menschen vor Ort trotz dieser Vorfälle zusammenstehen und sich nicht spalten lassen.
Kernaussagen
- Hochwasserkatastrophe
- Eigentumsdelikte
- Rechtsextremismus
- Falschmeldungen
- Polizei und Justiz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



