Redebeitrag

Astrid Vogelheim

Fraktion
gru
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

Eigentumsdelikte im Zusammenhang mit bzw. unter Ausnutzung der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 2 Antwort

Zusammenfassung

Die Rede verurteilt den Missbrauch der Hochwasserkatastrophe durch Plünderungen und rechte Propaganda, weil 632 Eigentumsdelikte die Notlage der Betroffenen skrupellos ausnutzten. Deshalb fordert der Beitrag eine funktionierende Polizei und Justiz, damit Straftäter verfolgt und bestraft werden. Zudem wird kritisiert, dass Querdenker und Rechtsextreme bewusst Falschmeldungen verbreiteten und sich als Helfende ausgaben, indem sie spaltende Ideologien unter dem Deckmantel von Spendenaufrufen verbreiteten. Der Beitrag begründet, dass die Menschen vor Ort trotz dieser Vorfälle zusammenstehen und sich nicht spalten lassen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.