Redebeitrag

Nadja Lüders

Fraktion
spd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

Eigentumsdelikte im Zusammenhang mit bzw. unter Ausnutzung der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 2 Antwort

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert die Große Anfrage der AfD zu Plünderungen nach der Flutkatastrophe, weil diese nur Empörung erzeugen und gegen eine bestimmte Gruppe lenken solle. Sie verweist auf über 1.000 Ermittlungsverfahren und 275 Tatverdächtige, betont aber den Unterschied zwischen Verdacht und Verurteilung. Die Abfrage von Vornamen deutscher Tatverdächtiger bringe den Opfern nichts, sondern solle Vorurteile schüren und die Menschenwürde aushöhlen. Der Beitrag begründet, dass die AfD an den inneren Schweinehund appelliere, um die freiheitliche demokratische Grundordnung anzugreifen, und nennt Beispiele aus dem Höcke-Flügel und der AfD-Jugendorganisation.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.