Redebeitrag

Andreas Keith

Fraktion
afd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

Eigentumsdelikte im Zusammenhang mit bzw. unter Ausnutzung der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 2 Antwort

Zusammenfassung

Der Redner begründet die Große Anfrage der AfD-Fraktion mit Berichten von Plünderungen nach der Flutkatastrophe, die die Landesregierung zunächst bestritten habe. Weil Bürger auf Täter mit südländischem Aussehen hingewiesen hätten, habe man nachgefragt, statt Unterstellungen zu verbreiten. Die Landesregierung habe die Vorfälle schließlich zugegeben. Keith kritisiert, dass die Regierung die Aufarbeitung verschleppt und Hilfszahlungen erst nach massivem Druck geleistet habe. Der Beitrag wirft ihr vor, die Flutopfer generell auf die lange Bank geschoben zu haben. Die Rede endet mit dem Hinweis auf die Verwendung der Bundesgelder, bevor die Vizepräsidentin die Redezeit beendet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.