Redebeitrag
Astrid Vogelheim
- Fraktion
- gru
- Datum
- 14. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/52
Eigentumsdelikte im Zusammenhang mit bzw. unter Ausnutzung der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 2 Antwort
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die AfD dafür, dass sie mit einer Anfrage rassistische Ressentiments schürt, indem bei Verdächtigen nach doppelter Staatsangehörigkeit oder migrationsbezogenen Vornamen gefragt wird. Dadurch sollen rechte Akteure von eigentlichen Problemen ablenken und Notlagen für menschenfeindliche Einstellungen nutzen. Dem wird entgegnet, dass für Betroffene sowie Polizei und Justiz allein die Tat zählt, nicht Herkunft oder Name. Der Beitrag lobt die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung und Einsatzkräfte nach der Flutkatastrophe 2021 in NRW, die sich nicht spalten ließen. Indem Artikel 3 des Grundgesetzes zitiert wird, begründet die Rednerin die Gleichheit aller vor dem Gesetz und fordert, dass niemand wegen Herkunft, Sprache oder Glauben benachteiligt werden darf.
Kernaussagen
- Rassismus
- Gleichbehandlung
- Flutkatastrophe
- Staatsangehörigkeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



