Redebeitrag

Nadja Lüders
- Fraktion
- spd
- Datum
- 14. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/52
Eigentumsdelikte im Zusammenhang mit bzw. unter Ausnutzung der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 2 Antwort
Zusammenfassung
Die Rede der SPD-Abgeordneten Nadja Lüders warnt eindringlich davor, rechtsextreme Tendenzen zu verharmlosen, und ruft dazu auf, frühzeitig und entschlossen gegen derartige Entwicklungen vorzugehen. Damit soll verhindert werden, dass sich extremistische Positionen weiter ausbreiten und demokratische Grundwerte gefährdet werden. Der Beitrag begründet diese Haltung mit der historischen Erfahrung, dass rechtzeitiges Handeln notwendig ist, um eine schleichende Radikalisierung zu stoppen. Kritisiert wird jede Relativierung oder Bagatellisierung von extremistischen Aussagen und Handlungen. Die Rede fordert daher alle demokratischen Kräfte auf, wachsam zu bleiben und gemeinsam für den Schutz der freiheitlichen Ordnung einzutreten, indem sie entschlossen gegen Anfänge von Extremismus vorgehen.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Verharmlosung
- Demokratieschutz
- Frühwarnung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


