Redebeitrag

Andreas Keith

Fraktion
afd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

Eigentumsdelikte im Zusammenhang mit bzw. unter Ausnutzung der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 2 Antwort

Zusammenfassung

Andreas Keith von der AfD kritisiert in seinem Beitrag, dass die permanente Anführung von Einzelbeispielen durch andere Fraktionen keine grundsätzliche Aussagekraft habe und deshalb die Debatte unsachlich präge. Der Redner betont dagegen, dass die AfD uneingeschränkt auf dem Boden des Grundgesetzes stehe, und begründet damit die eigene Verfassungstreue. Kritisiert wird die Argumentation der SPD, die durch Zwischenrufe und Beispiele die Auseinandersetzung störe. Der Beitrag fordert somit eine grundsätzliche statt einer an Einzelfällen orientierten Diskussion, indem er die Verfassungsbindung der eigenen Partei hervorhebt und so die eigene Position stärkt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.