Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Schwarz-Grün ist der Bremsklotz für bezahlbares Wohnen: Die Landesregierung muss endlich selbst handeln und für die Mieterinnen und Mieter Sicherheit schaffen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Sebastian Watermeier von der SPD thematisiert den KfW-Förderstopp und die Verantwortlichkeit innerhalb der Koalition. In einer Zwischenfrage wird die Ministerin aufgefordert, ihre Kritik auch an den grünen Koalitionspartner zu richten, weil der Förderstopp vom Bundeswirtschaftsminister verantwortet wurde. Watermeier hinterfragt damit die einseitige Adressierung der SPD und argumentiert, dass die Kritik den Grünen gelten müsse. Der Beitrag zielt darauf, die Verantwortung für den Förderstopp klarzustellen, indem auf die Zuständigkeit des Wirtschaftsministers verwiesen wird. Dadurch soll die Kritik nicht nur bei der SPD, sondern auch beim grünen Koalitionspartner ansetzen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.