Redebeitrag

Arndt Klocke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 31. August 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/5
Schwarz-Grün ist der Bremsklotz für bezahlbares Wohnen: Die Landesregierung muss endlich selbst handeln und für die Mieterinnen und Mieter Sicherheit schaffen
Zusammenfassung
Der Redner der Grünen bedankt sich für die Aufmerksamkeit und betont, dass der vorliegende Antrag zwar überwiesen wird und das Thema richtig und notwendig sei, die Antworten darauf jedoch unzureichend blieben. Deshalb kündigt die neue Landesregierung an, mit Nachdruck an die Arbeit zu gehen, weil im Koalitionsvertrag zahlreiche Vorhaben festgelegt wurden, die nun umgesetzt werden sollen. Kritisiert wird, dass die Antworten auf die Forderungspunkte bereits am Morgen bei den Tagesordnungspunkten zwei und drei hätten gegeben werden müssen, damit die Debatte nicht erneut geführt werden muss. Der Beitrag schließt mit Dank und Beifall von Grünen und CDU.
Kernaussagen
- Antragsüberweisung
- Koalitionsvertrag
- Energiekrise
- Tagesordnungspunkte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


