Redebeitrag

Arndt Klocke

Fraktion
gru
Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Schwarz-Grün ist der Bremsklotz für bezahlbares Wohnen: Die Landesregierung muss endlich selbst handeln und für die Mieterinnen und Mieter Sicherheit schaffen

Zusammenfassung

Der Beitrag von Arndt Klocke kritisiert den vorliegenden Antrag der SPD als wenig hilfreich, weil die vorgeschlagenen Antworten entweder altbekannt und bislang erfolglos geblieben seien oder sich an den Bund richteten. Da die Wohnungsbauministerin im Bund eine Sozialdemokratin ist, richtet sich der Antrag nach Ansicht des Redners faktisch an die eigene Partei, weshalb die Zuständigkeit und Wirksamkeit der Maßnahmen infrage gestellt werden. Kritisiert wird somit, dass die SPD Vorschläge an andere Adressaten richtet, statt sie selbst umzusetzen. Anschließend wird eine Zwischenfrage des Kollegen Watermeier zugelassen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.