Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/43

Interkommunale Zusammenarbeit: Stärkung von Effizienz und Innovation

Zusammenfassung

Ina Scharrenbach spricht zur interkommunalen Zusammenarbeit und erklärt, dass sich die Landesregierung den Redebeiträgen der Befürworter des Antrags von CDU und Grünen ausdrücklich anschließt, weil dieser Antrag ein wirklich guter sei. Der Beitrag begründet die Zustimmung damit, dass die Landesregierung eine Macherinnen- und Macherregierung sei, die immer auf Gelingen prüfe, weshalb sie den Antrag unterstützt. Kritisiert wird lediglich, dass man sich dem Redebeitrag des Abgeordneten Wedel nicht anschließen könne, was aber mit Verständnis verbunden sei. Abschließend wird der Antrag ohne Gegenstimmen angenommen, sodass die interkommunale Zusammenarbeit gestärkt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.