Redebeitrag

Dirk Wedel

Fraktion
fdp
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/43

Interkommunale Zusammenarbeit: Stärkung von Effizienz und Innovation

Zusammenfassung

Der Redner vergleicht den vorliegenden Antrag zur interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Opel Laubfrosch, weil er eine wenig originelle Kopie eines früheren FDP-Antrags sei, inhaltlich aber unterstützt werde. Kritisiert wird, dass die Forderung nach ausdrücklicher Förderfähigkeit von Shared Service Centern bereits durch einen Runderlass des Ministeriums vom 5. Juni 2023 erfüllt ist, sodass der Antrag hinterherhinkt. Zudem fällt auf, dass der Landesbeauftragte für Interkommunale Zusammenarbeit im Antragstext fehlt, obwohl dieser eine zentrale Ansprechpartnerfunktion übernehmen soll. Viele Vorschläge des Antrags wurden bereits zuvor vorgetragen, weshalb der Beitrag wenig Neues bietet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.