Redebeitrag

Heinrich Frieling

Fraktion
cdu
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/43

Interkommunale Zusammenarbeit: Stärkung von Effizienz und Innovation

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Unterstützung der interkommunalen Zusammenarbeit durch CDU und Grüne, weil komplexere Aufgaben, Fachkräftemangel und Effizienzsteigerung dies erfordern. Frieling betont, dass Shared Service Center vor Ort entstehen sollen, nicht landesweit vorgegeben, und nennt Beispiele wie gemeinsames Gebäudemanagement oder digitale Serviceportale. Die Rede fordert finanzielle Anreize, eine überarbeitete Förderrichtlinie und Rechtssicherheit beim Umsatzsteuerrecht, damit Kooperationen nicht durch Besteuerung unattraktiv werden. Ziel ist eine innovative, bürgerfreundliche Verwaltung durch Vernetzung und Digitalisierung, weshalb der Antrag Zustimmung verdient.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.