Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/43

Interkommunale Zusammenarbeit: Stärkung von Effizienz und Innovation

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag zur Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit, den der Redner als kleinen Schritt in die richtige Richtung wertet und dem die Fraktion deshalb zustimmt. Kritisiert wird, dass die Digitalisierung der Verwaltung seit 2017 vom zentralen Thema zum Randthema verkommen ist, weil das Onlinezugangsgesetz seine Ziele verfehlte und die finanziell klammen Kommunen die Umsetzung nicht stemmen können. Zwar existieren viele digitale Insellösungen, doch der große Wurf fehlt. Da interkommunale Kooperationen ohnehin vielerorts praktiziert werden, brauche es keine besondere Unterstützung des Landes, dennoch trägt die Fraktion den Antrag mit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.