Redebeitrag
Sven Werner Tritschler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/43
Interkommunale Zusammenarbeit: Stärkung von Effizienz und Innovation
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag zur Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit, den der Redner als kleinen Schritt in die richtige Richtung wertet und dem die Fraktion deshalb zustimmt. Kritisiert wird, dass die Digitalisierung der Verwaltung seit 2017 vom zentralen Thema zum Randthema verkommen ist, weil das Onlinezugangsgesetz seine Ziele verfehlte und die finanziell klammen Kommunen die Umsetzung nicht stemmen können. Zwar existieren viele digitale Insellösungen, doch der große Wurf fehlt. Da interkommunale Kooperationen ohnehin vielerorts praktiziert werden, brauche es keine besondere Unterstützung des Landes, dennoch trägt die Fraktion den Antrag mit.
Kernaussagen
- Interkommunale Zusammenarbeit
- Verwaltungsdigitalisierung
- Onlinezugangsgesetz
- Digitale Insellösungen
- Kommunalfinanzen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



