Redebeitrag

Ellen Stock

Fraktion
spd
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/43

Interkommunale Zusammenarbeit: Stärkung von Effizienz und Innovation

Zusammenfassung

Die Rednerin lobt den Antrag der Regierungsfraktionen zur Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit, weil er auf dem bewährten Onlineportal Interkommunales.NRW aufbaut und die Kommunen bei Themen wie Digitalisierung, Fachkräftemangel und Nachhaltigkeit unterstützt. Besonders betont wird die Förderung gemeinsamer Dienstleistungszentren, damit Städte und Gemeinden auch künftig umsatzsteuerfrei kooperieren können, wenn die Übergangsregelung ausläuft. Der Beitrag begrüßt zudem die geplante Bestandsaufnahme, die Vernetzung von Smart Cities und den Abbau rechtlicher Unsicherheiten, indem bestehende Projekte sichtbar gemacht und Synergien freigesetzt werden, sodass die kommunale Kooperation effizient und innovativ vorankommt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.