Redebeitrag

Ellen Stock
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/43
Interkommunale Zusammenarbeit: Stärkung von Effizienz und Innovation
Zusammenfassung
Die Rednerin lobt den Antrag der Regierungsfraktionen zur Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit, weil er auf dem bewährten Onlineportal Interkommunales.NRW aufbaut und die Kommunen bei Themen wie Digitalisierung, Fachkräftemangel und Nachhaltigkeit unterstützt. Besonders betont wird die Förderung gemeinsamer Dienstleistungszentren, damit Städte und Gemeinden auch künftig umsatzsteuerfrei kooperieren können, wenn die Übergangsregelung ausläuft. Der Beitrag begrüßt zudem die geplante Bestandsaufnahme, die Vernetzung von Smart Cities und den Abbau rechtlicher Unsicherheiten, indem bestehende Projekte sichtbar gemacht und Synergien freigesetzt werden, sodass die kommunale Kooperation effizient und innovativ vorankommt.
Kernaussagen
- Interkommunale Zusammenarbeit
- Onlineportal Interkommunales.NRW
- Shared Service Center
- Umsatzsteuerfreiheit
- Smart Cities
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


