Redebeitrag

Robin Korte

Fraktion
gru
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/43

Interkommunale Zusammenarbeit: Stärkung von Effizienz und Innovation

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Antrag zur Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit durch gemeinsame Dienstleistungszentren, sogenannte Shared Service Center. Korte betont, dass diese Zentren kommunale Aufgaben effizienter erbringen und dem Fachkräftemangel begegnen können, weil Städte und Kreise gleichberechtigt kooperieren. Entscheidend sei die drohende Umsatzsteuerpflicht nach § 2b UStG, die viele Projekte gefährde, weshalb die Landesregierung einen rechtssicheren Leitfaden prüfen soll, damit die Zusammenarbeit über 2025 hinaus fortgeführt werden kann. Die Rede fordert zudem, die Plattform Interkommunales.NRW weiter zu unterstützen, indem erfolgreiche Beispiele geteilt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.