Redebeitrag

Dirk Wedel

Fraktion
fdp
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/43

Interkommunale Zusammenarbeit: Stärkung von Effizienz und Innovation

Zusammenfassung

Der Redner der FDP spricht zur interkommunalen Zusammenarbeit und kündigt die Zustimmung zum Antrag an, weil die FDP deren Förderung unterstützt. Kritisiert wird, dass der Landesbeauftragte für interkommunale Zusammenarbeit im Antrag nicht vorkommt und kein jährlicher öffentlicher Bericht vorgesehen ist, obwohl dieser wichtige Aufgaben wie Beratung und Vernetzung wahrnimmt. Der Beitrag begründet die Zustimmung mit der Unterstützung des Anliegens und merkt an, dass die Opposition durch eigene Forderungen die Regierung zur Umsetzung bewegt. Abschließend wird die Redezeit beendet und das Wort an die AfD-Fraktion übergeben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.