Redebeitrag

Kristin Kapteinat

Fraktion
spd
Datum
24. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/40

Landesregierung muss endlich ihrer Aufgabe zur Schaffung von ausreichenden Plätzen für Geflüchtete in Landesunterkünften nachkommen – Kommunen dürfen nicht länger das

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Unterbringung von Geflüchteten in Nordrhein-Westfalen scharf. Der Beitrag wirft der Ministerin vor, trotz monatelanger Hinweise auf Missstände nicht reagiert zu haben, weil sie Probleme ignoriere und Kommunen sowie Bürger nicht einbeziehe. Bemängelt wird, dass große Notunterkünfte ohne Privatsphäre und ausreichende Betreuung betrieben werden, wodurch Konflikte entstehen. Zudem wird der angekündigte Sechspunkteplan als unklar und schlecht kommuniziert bezeichnet. Die Rednerin fordert, die Unterkünfte menschenwürdig zu gestalten, den Austausch vor Ort zu suchen und die Anliegen der Kommunen ernst zu nehmen, damit die Akzeptanz in der Bevölkerung erhalten bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.