Redebeitrag

Christian Dahm

Fraktion
spd
Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Mehr bürgerfreundliche Politik: Feldzug gegen Wohneigentum beenden – Wohnen muss bezahlbar bleiben!

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Christian Dahm unterstützt das neue Förderprogramm ausdrücklich, weil Fördersätze gesenkt, Laufzeiten verlängert und Einkommensgrenzen verbreitert werden. Kritisiert wird jedoch, dass die 80 Millionen Euro aus dem bestehenden Wohneigentumsförderungsprogramm nicht mehr auffindbar sind. Der Beitrag fordert Aufklärung über den Verbleib der Mittel, damit bezahlbares Wohnen und bürgerfreundliche Politik gewährleistet bleiben. Die Rede begründet die Zustimmung zum Programm, verlangt aber Transparenz bei der Mittelverwendung, um das Ziel, Wohneigentum zu fördern und Wohnen bezahlbar zu halten, nicht zu gefährden. Zudem soll beobachtet werden, wie das Programm ankommt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.