Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/37

Freie Fahrt für Künstliche Intelligenz? – Der sogenannte AI-Act der Europäischen Union darf nicht der Bremsklotz

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Sebastian Watermeier greift eine Verständnisfrage an den Kollegen Klocke auf und bezieht sich auf eine Debatte im Landtag vom 15. Juni 2023. Watermeier möchte klären, ob der grüne Koalitionspartner den Fokus der Landesbauordnungsänderung verschoben hat – weg von Planungsbeschleunigung und Materialeinsparung hin zu mehr Klimaschutz. Dies hätte zur Folge, dass die damalige Aussage der Ministerin beim Neujahrsempfang der Architektenkammer nicht mehr zutreffend wäre. Der Beitrag fordert damit eine klare Einordnung der tatsächlichen Zielsetzung und kritisiert eine mögliche Abweichung von früheren Zusagen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.