Redebeitrag

Sebastian Watermeier
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/37
Freie Fahrt für Künstliche Intelligenz? – Der sogenannte AI-Act der Europäischen Union darf nicht der Bremsklotz
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Sebastian Watermeier greift eine Verständnisfrage an den Kollegen Klocke auf und bezieht sich auf eine Debatte im Landtag vom 15. Juni 2023. Watermeier möchte klären, ob der grüne Koalitionspartner den Fokus der Landesbauordnungsänderung verschoben hat – weg von Planungsbeschleunigung und Materialeinsparung hin zu mehr Klimaschutz. Dies hätte zur Folge, dass die damalige Aussage der Ministerin beim Neujahrsempfang der Architektenkammer nicht mehr zutreffend wäre. Der Beitrag fordert damit eine klare Einordnung der tatsächlichen Zielsetzung und kritisiert eine mögliche Abweichung von früheren Zusagen.
Kernaussagen
- Landesbauordnung
- Planungsbeschleunigung
- Materialeinsparung
- Klimaschutz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




