Redebeitrag

Tom Brüntrup

Fraktion
cdu
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Studentische Mobilität in Zeiten des Deutschlandtickets rechtssicher halten – Das Land Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den SPD-Antrag zu den Studierendenwerken als bloße Abschrift eines ASten-Brandbriefs und verweist auf die eigenen finanziellen Unterstützungen. Er betont, dass die Landesregierung während der Coronapandemie rund 23 Millionen Euro bereitstellte und aktuell 6,4 Millionen Euro für Mehrkosten sowie 10 Millionen Euro für Energiekosten und 1,6 Millionen Euro für kritische Infrastruktur bewilligt. Die Grundfinanzierung stieg auf 46 Millionen Euro, die höchste Förderung je. Deshalb lehnt der Beitrag den Antrag ab, da dieser pauschale, nicht begründete Forderungen erhebe und die bisherigen Leistungen ignoriere.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.