Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Studentische Mobilität in Zeiten des Deutschlandtickets rechtssicher halten – Das Land Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die SPD-Anträge zur studentischen Mobilität und Studierendenwerksfinanzierung als reißerisch und undifferenziert, weil sie die komplexe Finanzierungslage sowie die bereits bereitgestellten Entlastungen des Bundes und des Landes ausblenden. Eisentraut verweist auf BAföG-Reformen, Heizkostenzuschüsse und Landesförderungen für Mensen, Wohnraum und Energiekosten, damit Studierende trotz Inflation und hoher Mieten unterstützt werden. Erhöhungen der Sozialbeiträge sollen deshalb zuerst in den Verwaltungsräten vor Ort geklärt werden. Da die Landesregierung bereits an einem Solidarmodell für das Semesterticket arbeitet, lehnt der Beitrag beide Anträge ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.