Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Studentische Mobilität in Zeiten des Deutschlandtickets rechtssicher halten – Das Land Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit der Anpassung der Lehrkräftebesoldung und weiteren dienstrechtlichen Änderungen wie der Erschwerniszulage für Notfallsanitäter. Der Redner begründet die Maßnahmen damit, dass gleichwertige Arbeit gleich entlohnt werden muss, und verweist auf den Koalitionsvertrag. Weil die bisherige Zulage zu bürokratisch war, wird eine verwaltungsärmere Lösung geschaffen, damit die Anerkennung bei den Beschäftigten ankommt. Der Stufenplan wird mit der Haushaltslage begründet, und die Opposition wird für widersprüchliches Verhalten kritisiert, da sie einerseits schnellere Anpassungen fordert, andererseits aber eine Haushaltsklage unterstützt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.