Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Studentische Mobilität in Zeiten des Deutschlandtickets rechtssicher halten – Das Land Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Die Rede behandelt studentische Mobilität und die Zukunft des Semestertickets angesichts des Deutschlandtickets sowie die Finanzierung der Studierendenwerke. Kritisiert wird, dass ein von allen Studierenden solidarisch finanziertes Semesterticket durch das vergünstigte Deutschlandticket unverhältnismäßig geworden sei, weshalb eine staatliche Bürgschaft abgelehnt wird. Zudem wird die Aufstockung der Zuschüsse für Studierendenwerke abgelehnt, weil zunächst Aufgabenkatalog und Finanzierung hinterfragt werden müssten. Der Beitrag begründet dies mit veränderten Rahmenbedingungen und fordert, studentische Mobilität zeitgemäß und rechtssicher zu gestalten, ohne Fehlentwicklungen zu subventionieren. Die Rednerin betont die Eigenverantwortung der Studierendenschaften und warnt vor einer Ausweitung staatlicher Unterstützung ohne klare Gegenleistung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.