Redebeitrag

Pauls

Fraktion
cdu
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Studentische Mobilität in Zeiten des Deutschlandtickets rechtssicher halten – Das Land Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der studentischen Mobilität und dem Semesterticket in Nordrhein-Westfalen. Kritisiert wird, dass die SPD eine dauerhafte Solidarlösung fordere, obwohl das freiwillige Upgrade zum Deutschlandticket nur eine Übergangslösung sei. Der Redner begründet, dass die Landesregierung hinter dem Deutschlandticket stehe und eine bundesweite Solidarlösung anstrebe, die aber wegen offener Rechtsfragen und unterschiedlicher Länderregelungen erst später umgesetzt werden könne. Deshalb lehnt die CDU die Anträge der SPD ab, weil sie die Rechtssicherheit infrage stellten und den falschen Adressaten kritisierten. Zudem wird betont, dass das Upgrade den Studierenden volle Teilhabe ohne Zusatzkosten ermögliche und NRW eine Vorreiterrolle einnehme.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.