Redebeitrag

Bastian Hartmann

Fraktion
spd
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Studentische Mobilität in Zeiten des Deutschlandtickets rechtssicher halten – Das Land Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

In der Aussprache zum Antrag zur studentischen Mobilität in Zeiten des Deutschlandtickets kritisiert der Redner, dass die Debatte vom eigentlichen Anliegen abweiche. Es gehe nicht um die Ausgestaltung des Solidarmodells oder die Dauer der Übergangslösung, sondern darum, in dieser Phase Rechtssicherheit für Studierende zu schaffen. Eine enge Begleitung reiche nicht aus, weil laut einem Gutachten sogar eine persönliche Haftung der Studierenden im AStA drohe. Deshalb fordert der Beitrag finanzielle Unterstützung, damit Betroffene nicht allein gelassen werden. Anschließend werden die Anträge abgelehnt und die nächste Gesetzeslesung eröffnet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.