Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde unterscheidet die Rednerin zwei getrennte Vorgänge: den Vorfall Abitur und die Schwachstelle bei der QUA-LiS. Sie betont, das CERT habe sich gegenüber der Rednerin nicht zum Abitur-Vorfall geäußert, sondern ausschließlich zur QUA-LiS. Weil die Rednerin an der Ausschusssitzung nicht teilnahm, stützt sich die Darstellung auf eigene Kenntnis. Kritisiert wird die Vermischung beider Sachverhalte, damit die Zuständigkeit des CERT klar bleibt. Der Beitrag begründet die Trennung mit unterschiedlichen Adressaten und Gegenständen, ohne neue Informationen zum Abitur zu liefern. Die Rede fordert eine saubere Unterscheidung, indem sie auf die unterschiedlichen Gegenstände verweist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.