Redebeitrag

Dirk Wedel

Fraktion
fdp
Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Einführung von Langzeitarbeitskonten für Tarifbeschäftigte des Landes. Der Fragesteller verweist auf einen Erlass des Finanzministeriums, wonach Dienstvereinbarungen nicht erforderlich seien, sodass Konten sofort eingerichtet werden könnten. Der Minister räumt ein, dass Beschäftigte dies ohne Vereinbarung könnten, es aber unterließen, weil niemand dazu gezwungen werden kann. Auf die Frage nach konkreten Anstrengungen der Ressorts antwortet der Beitrag, dies nicht zu wissen und nicht nachgefragt zu haben, unterstellt aber, dass alle sich bemühen. Ergänzend wird der Erlass zitiert, der nähere Bestimmungen durch Dienstvereinbarungen und Einzelabreden vorsieht, weshalb eine Regelung besteht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.