Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich die Abgeordnete Angela Freimuth nach der Einführung von Langzeitkonten für Beamtinnen und Beamte und ob Mehrarbeitsstunden bereits dorthin übertragen werden können. Der Innenminister erläutert, dass die Übertragung möglich ist, sobald die Konten eingerichtet sind, und dass jede Beamtin und jeder Beamte selbst entscheidet, wie viele Mehrarbeitsstunden übertragen werden. Damit wird klargestellt, dass die Umsetzung an der Einrichtung der Konten hängt und die individuelle Wahlfreiheit im Vordergrund steht. Die Antwort begründet die derzeitige Lage und zeigt die Bedingung für die Nutzung auf.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.