Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um Hindernisse bei der Umsetzung von Mitbestimmungsrechten, insbesondere beim Langzeitarbeitskonto. Der Minister erklärt, es gebe keine grundsätzlichen Hindernisse, die Umsetzung sei aber langsam, weil dezentrale Entscheidungen und Verhandlungen mit Personalräten zeitaufwendig seien. Kleinere Polizeibehörden seien schneller, indem sie die vorgegebene Dienstvereinbarung übernehmen, während größere sie detaillierter anpassen und deshalb länger verhandeln. Auf Nachfrage zum weiteren Vorgehen kann der Beitrag keinen Zeitplan nennen, wünscht sich aber mehr Bewegung. Damit Überstunden nicht verfallen, solle das Langzeitarbeitskonto sie nutzbar machen, doch es fehle an Information und Aufklärung über diese Flexibilität.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.