Redebeitrag

Silvia Gosewinkel

Fraktion
spd
Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Fragestellerin erkundigt sich nach dem Prüfauftrag an die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young, nachdem die Ministerin zuvor auf andere Ministerien verwiesen hatte. Im Zentrum steht die Frage, ob auch die IT-Systeme der Schulen, der Bezirksregierungen und die Lernplattform LOGINEO in die kritische Untersuchung einbezogen werden. Damit soll geklärt werden, ob die Prüfung über den ursprünglichen Auftrag hinausreicht und welche Stellen betroffen sind. Der Beitrag fordert Transparenz über den Umfang der externen Kontrolle, weil die genannten Systeme für den Schulbetrieb zentral sind und mögliche Sicherheitsmängel weitreichende Folgen hätten. Kritisiert wird, dass die Antwort bislang unklar bleibt, deshalb drängt die Anfrage auf eine eindeutige Auskunft zum Prüfumfang.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.