Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der fehlenden Ausschreibung für ein IT-System, das die Einrichtung QUA-LiS über Jahre hinweg selbst aufgebaut hat. Die Rednerin erklärt, dass der Server speziell seit 2002 ohne formales Vergabeverfahren entstanden ist. Als Begründung wird angeführt, dass die Einrichtung das System eigenständig entwickelt hat, weshalb keine externe Beschaffung stattfand. Daraus folgt, dass die üblichen Ausschreibungsregeln hier nicht zur Anwendung kamen. Der Redebeitrag liefert somit eine sachliche Erklärung für das Vorgehen und verteidigt die Praxis indirekt, indem auf die historische Eigenentwicklung verwiesen wird. Eine kritische Bewertung oder weitere Konsequenzen werden nicht genannt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.