Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Zuständigkeit für IT-Server an Schulen und ordnet diese den Schulträgern zu, nicht dem Schulministerium, weil die technische Ausstattung vor Ort in deren Verantwortung liegt. Bei den Bezirksregierungen wird die Zuständigkeit eher beim Innenministerium gesehen, nicht beim Schulträger, sodass eine klare Abgrenzung der Aufgabenbereiche erfolgt. Damit wird begründet, dass die Verantwortlichkeiten zwischen Schulministerium, Schulträgern, Bezirksregierungen und Innenministerium differenziert werden müssen. Zudem wird die Sicherheit von LOGINEO betont, indem das System als sicher und geschützt bezeichnet wird. Kritisiert wird folglich eine unklare Zuordnung der Zuständigkeiten, während die Sicherheit der Plattform hervorgehoben wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.