Redebeitrag
Marc Lürbke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 3. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/30
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde wird die Einführung von Langzeitkonten für Beamte und Tarifbeschäftigte erörtert, wobei Lürbke nachfragt, ob in den 30 Behörden die Konten tatsächlich so eingerichtet sind, dass Überstunden eingebucht werden können und nicht verfallen, oder ob es sich nur um Absichtserklärungen handelt. Reul betont, dass der Stichtag der Einrichtung entscheidend ist, damit Stunden nicht verloren gehen. Witzel erkundigt sich nach der Gleichbehandlung von Tarifbeschäftigten, worauf der Minister antwortet, dass bei geschlossener Dienstvereinbarung keine Unterschiede bestehen. Die Redebeiträge zielen darauf ab, Klarheit über die praktische Umsetzung und rechtliche Gleichstellung zu gewinnen, indem sie auf die Bedingungen der Kontenführung und die Angleichung der Beschäftigungsgruppen eingehen.
Kernaussagen
- Langzeitkonten
- Überstunden
- Beamte
- Tarifbeschäftigte
- Dienstvereinbarung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






