Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 3. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/30
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags geht es um die Einführung von Langzeitarbeitskonten im öffentlichen Dienst. Der Innenminister berichtet, dass die Umsetzung in den Behörden unterschiedlich schnell voranschreitet, weil die Dienstvereinbarungen zwischen Behörden und Personalräten je nach Arbeitsbedingungen angepasst werden müssen. Während einige Ministerien und Polizeibehörden die Konten bereits eingeführt haben, planen andere die Umsetzung bis Herbst 2023. Der Minister betont, dass Mehrarbeit nicht verfallen soll, sondern ausgeglichen werden muss, damit Beschäftigte bei voller Besoldung weniger arbeiten können. Alle Ressorts haben die Absicht, Langzeitarbeitskonten einzuführen, auch wenn es Verzögerungen gibt.
Kernaussagen
- Langzeitarbeitskonten
- Mehrarbeit
- Dienstvereinbarungen
- öffentlicher Dienst
- Arbeitszeitverordnung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






