Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags geht es um die Einführung von Langzeitarbeitskonten im öffentlichen Dienst. Der Innenminister berichtet, dass die Umsetzung in den Behörden unterschiedlich schnell voranschreitet, weil die Dienstvereinbarungen zwischen Behörden und Personalräten je nach Arbeitsbedingungen angepasst werden müssen. Während einige Ministerien und Polizeibehörden die Konten bereits eingeführt haben, planen andere die Umsetzung bis Herbst 2023. Der Minister betont, dass Mehrarbeit nicht verfallen soll, sondern ausgeglichen werden muss, damit Beschäftigte bei voller Besoldung weniger arbeiten können. Alle Ressorts haben die Absicht, Langzeitarbeitskonten einzuführen, auch wenn es Verzögerungen gibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.