Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages äußert sich die fraktionslose Rednerin zur Verantwortung für Schwachstellen im Geschäftsbereich der QUA-LiS. Eine Schuldzuweisung innerhalb des Bereichs wird abgelehnt, weil zunächst Gespräche mit den Beschäftigten nötig seien und erst danach informiert werde. Die Hausspitze sieht keine Verantwortung für Mängel, die weit vor der eigenen Amtszeit entstanden sind, da diese nicht in die eigene Zuständigkeit fielen. Anschließend fragt die Abgeordnete Engin nach der Dauer der Serverabstellung und einer sicheren Lösung. Der Beitrag begründet die Haltung mit fehlender Zuständigkeit und verweist auf den weiteren Gesprächsverlauf.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.