Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 3. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/30
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Zuständigkeit und Verantwortung für die Aufarbeitung von Vorgängen bei der QUA-LiS sowie um die Kosten für die Beauftragung von Ernst & Young. Die Ministerin kann noch keinen Kostenrahmen nennen, weil die Leistung über einen Rahmenvertrag des Landes Nordrhein-Westfalen bezogen wird. Eine Abgeordnete fragt, ob die Verantwortung bei den Beschäftigten der QUA-LiS als eigenem Bereich oder beim Ministerium als Hausspitze liegt, da zuvor sowohl die Eigenzuständigkeit der QUA-LiS als auch die Zugehörigkeit zum Geschäftsbereich des Ministeriums genannt wurden. Deshalb fordert der Beitrag eine klare Klärung der Verantwortlichkeit, damit die Aufarbeitung transparent erfolgen kann. Die Antwort der Ministerin steht noch aus.
Kernaussagen
- Zuständigkeit
- QUA-LiS
- Kostenrahmen
- Rahmenvertrag
- Aufarbeitung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






