Redebeitrag

Kirsten Stich

Fraktion
spd
Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde fordert die SPD-Abgeordnete eine erneute Nachfrage zur Zuständigkeit der QUA-LiS beim Datenschutz, weil trotz eigener Datenschutzbeauftragter die Zahl der nach forensischer Aufarbeitung betroffenen Fälle noch ungeklärt ist. Kritisiert wird, dass dieses Vorgehen schwer nachvollziehbar erscheint, weshalb die Ministerin um eine Einschätzung gebeten wird, wie dilettantisch der Vorgang einzuschätzen sei. Der Vizepräsident beanstandet den Einwand, es handle sich um zwei Fragen, und überlässt der Ministerin die freie Auswahl, woraufhin die zweite Frage zurückgezogen wird, damit die verbleibende Nachfrage beantwortet werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.