Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
29. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/27

Unterrichtung über die nach § 31 Abs. 2 Haushalts- und Finanzausschuss vorgelegten Anträge auf Zustimmung (Corona-Rettungsschirm)

Zusammenfassung

Der Beitrag bilanziert den Corona-Rettungsschirm, mit dem Nordrhein-Westfalen bis Ende 2022 rund 16,2 Milliarden Euro für Gesundheitsschutz, kritische Infrastruktur und Wirtschaftsstabilisierung bereitstellte, wodurch tiefe gesellschaftliche und ökonomische Schäden abgefedert wurden. Da nicht alle Mittel verausgabt wurden, sollen die Restbestände zur Schuldentilgung genutzt werden, damit kommende Generationen entlastet werden. Optendrenk begründet dieses Vorgehen mit Generationengerechtigkeit und verweist auf das Sondervermögen Krisenbewältigung, das ähnlich flexibel auf den Ukraine-Krieg reagieren soll, indem nur erforderliche Mittel aufgenommen werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.