Redebeitrag

Simon Rock
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/27
Unterrichtung über die nach § 31 Abs. 2 Haushalts- und Finanzausschuss vorgelegten Anträge auf Zustimmung (Corona-Rettungsschirm)
Zusammenfassung
Simon Rock zieht für die Grünen eine positive Bilanz des Corona-Rettungsschirms, der seit März 2020 mit bis zu 25 Milliarden Euro Pandemiefolgen abmildern sollte und zum Jahresende 2022 aufgelöst wurde. Hervorgehoben wird, dass der Haushalts- und Finanzausschuss über 300 Vorlagen kurzfristig beriet und viele Maßnahmen einstimmig beschloss, etwa Tests, Luftreinigungsanlagen, Kita-Hilfen und Kulturförderung. Bis Ende 2022 wurden über 13 Milliarden Euro verausgabt, der Rahmen also nicht ausgeschöpft. Der Beitrag begründet die Auflösung damit, dass verbleibende Kosten nun aus dem regulären Landeshaushalt finanziert werden und der parlamentarische Normalzustand wiederhergestellt ist.
Kernaussagen
- Corona-Rettungsschirm
- Haushalts- und Finanzausschuss
- Pandemiefolgen
- Landeshaushalt
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

