Redebeitrag

Jochen Klenner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 29. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/27
Unterrichtung über die nach § 31 Abs. 2 Haushalts- und Finanzausschuss vorgelegten Anträge auf Zustimmung (Corona-Rettungsschirm)
Zusammenfassung
Der Beitrag bilanziert den Corona-Rettungsschirm: Hervorgehoben wird, dass er fraktionsübergreifend und schnell auf den Weg gebracht wurde, um Selbstständige, Krankenhäuser, Kitas, Schulen und Kultur zu stützen, weil der Wiederaufbau sonst teurer geworden wäre. Gelobt wird, dass Deutschland und NRW mit bis zu 25 Milliarden Euro einen umfassenden Schutzschirm spannten, damit Existenzen und Strukturen bewahrt blieben. Kritisiert wird, dass Oppositionsanträge oft abgelehnt, Kommunen und Sozialverbände unzureichend unterstützt und Kredite zweckentfremdet wurden, was der Landesrechnungshof als verfassungswidrig rügte. Deshalb wird gefordert, aus diesen Fehlern für künftige Krisen zu lernen.
Kernaussagen
- Corona-Rettungsschirm
- Kreditermächtigung
- Kommunalfinanzierung
- Zweckentfremdung von Krediten
- Oppositionsanträge
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

