Redebeitrag
Daniel Zerbin
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/27
Der Korruption in der Ukraine entgegenwirken – Nordrhein-Westfalen unterstützt Lwiw als Modellstadt der Ukraine
Zusammenfassung
Der Sprecher kritisiert scharf die Fokussierung auf Korruptionsvorwürfe und wirft dem zuständigen Minister vor, die komplexe Lage nicht adäquat zu erfassen. Er betont, dass neben Korruption auch Kriegsverbrechen ein zentrales Thema sind, was er durch seine Erfahrung in Afghanistan belegt. Weil er die Notwendigkeit praktischer Hilfe für die Ukraine sieht, empfindet er die bisherige Haltung als moralisch überheblich und nicht unterstützend. Die Rede fordert daher eine Verschiebung des Fokus weg von reinen moralischen Appellen hin zu konkreter, materieller Unterstützung für das Land. Zudem wird die Einbringung anderer Abgeordneter als unangebracht zurückgewiesen.
Kernaussagen
- Unterstützung für die Ukraine
- Korruptionsvorwürfe
- Kriegsvölkerrecht
- Praktische Hilfe
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
