Redebeitrag

Daniel Zerbin

Fraktion
afd
Datum
29. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/27

Der Korruption in der Ukraine entgegenwirken – Nordrhein-Westfalen unterstützt Lwiw als Modellstadt der Ukraine

Zusammenfassung

Der Sprecher kritisiert scharf die Fokussierung auf Korruptionsvorwürfe und wirft dem zuständigen Minister vor, die komplexe Lage nicht adäquat zu erfassen. Er betont, dass neben Korruption auch Kriegsverbrechen ein zentrales Thema sind, was er durch seine Erfahrung in Afghanistan belegt. Weil er die Notwendigkeit praktischer Hilfe für die Ukraine sieht, empfindet er die bisherige Haltung als moralisch überheblich und nicht unterstützend. Die Rede fordert daher eine Verschiebung des Fokus weg von reinen moralischen Appellen hin zu konkreter, materieller Unterstützung für das Land. Zudem wird die Einbringung anderer Abgeordneter als unangebracht zurückgewiesen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.