Redebeitrag

Stefan Zimkeit

Fraktion
spd
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Einwilligung des Landtags gemäß § 31 Abs. 2 Haushaltsgesetz 2023 in Ausgaben zur Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und in die Aufnahme von Krediten – Zweite Tranche

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Stefan Zimkeit (SPD) greift einen Vorwurf auf, der zuvor gegen die eigene Position erhoben wurde. Kritisiert wird, dass der Redner angeblich die Flüchtlingshilfe in Höhe von 390 Millionen Euro abgelehnt habe. Dem wird entgegengehalten, dass diese Mittel ausdrücklich als notwendig und unterstützenswert bezeichnet wurden. Deshalb fordert der Beitrag eine Richtigstellung der zuvor gemachten Falschaussage. Damit soll klargestellt werden, dass die Zustimmung zu diesem Paketbestandteil besteht und der erhobene Vorwurf nicht zutrifft. Indem die eigene Aussage verteidigt wird, soll die Glaubwürdigkeit der Position gestärkt und eine sachliche Debatte ermöglicht werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.