Redebeitrag

Stefan Zimkeit
- Fraktion
- spd
- Datum
- 8. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/24
Einwilligung des Landtags gemäß § 31 Abs. 2 Haushaltsgesetz 2023 in Ausgaben zur Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und in die Aufnahme von Krediten – Zweite Tranche
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Stefan Zimkeit (SPD) greift einen Vorwurf auf, der zuvor gegen die eigene Position erhoben wurde. Kritisiert wird, dass der Redner angeblich die Flüchtlingshilfe in Höhe von 390 Millionen Euro abgelehnt habe. Dem wird entgegengehalten, dass diese Mittel ausdrücklich als notwendig und unterstützenswert bezeichnet wurden. Deshalb fordert der Beitrag eine Richtigstellung der zuvor gemachten Falschaussage. Damit soll klargestellt werden, dass die Zustimmung zu diesem Paketbestandteil besteht und der erhobene Vorwurf nicht zutrifft. Indem die eigene Aussage verteidigt wird, soll die Glaubwürdigkeit der Position gestärkt und eine sachliche Debatte ermöglicht werden.
Kernaussagen
- Flüchtlingshilfe
- Falschaussage
- Richtigstellung
- Haushaltspaket
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



