Redebeitrag

Christian Blex

Fraktion
frl
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Wohnen als soziale Daseinsvorsorge – sicher und bezahlbar für alle Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete kritisiert den Entschließungsantrag der Grünen und der CDU zur Wohnraumförderung scharf. Er argumentiert, dass ökoideologische Vorgaben wie die Energieeinsparverordnung und der Dämmwahn die Baukosten seit 2015 um bis zu 15,6 Prozent erhöht hätten. Zudem verschärfe die lockere Geldpolitik der EZB die Preise. Die Armutseinwanderungspolitik verknappe den Wohnraum, während Sanktionen gegen Russland die Energie verteuerten und die Wirtschaft ruinierten. Geplante Verbote von Gas- und Ölheizungen machten Heizen zum Luxus. Der Redner fordert, die Politik gegen die eigene Bevölkerung zu beenden, statt Farce-Anträge zu stellen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.