Redebeitrag

Oliver Krischer

Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Debakel um die Talbrücke Rahmede auf der A45 – nach dem Schweigekartell jetzt eine Löschaffäre in der Staatskanzlei des Ministerpräsidenten? Aktuelle Stunde auf Antrag Neubau verschoben und Wirtschaftsregion lahmgelegt – politische Verantwortung für Desaster um Rahmede - Talbrücke muss aufgeklärt werden! Aktuelle Stunde auf Antrag Die Brücken-Affäre: Was wusste Herr Wüst? Wann und warum wurden in großem Stil in mehreren Behörden E-Mails aus dem fraglichen Zeitraum gelöscht? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass die Landesregierung Akten zu einem Verkehrsprojekt zunächst verleugnete und erst nach einer IFG-Anfrage eines Journalisten herausgab, wobei Mailverkehr gelöscht wurde. Der Beitrag beklagt, dass das Parlament nicht freiwillig informiert wurde, weil die Regierung Transparenz vermissen lässt. Deshalb wird mangelnde Verantwortungsübernahme vorgeworfen, zumal der Ministerpräsident fehlt, um sich zum Brückendesaster und Verkehrschaos zu entschuldigen und Perspektiven für die Region aufzuzeigen. Die Aktuelle Stunde dient damit der Aufklärung und der Kritik an der Informationspolitik der Landesregierung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.