Redebeitrag

Henning Höne

Fraktion
fdp
Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Debakel um die Talbrücke Rahmede auf der A45 – nach dem Schweigekartell jetzt eine Löschaffäre in der Staatskanzlei des Ministerpräsidenten? Aktuelle Stunde auf Antrag Neubau verschoben und Wirtschaftsregion lahmgelegt – politische Verantwortung für Desaster um Rahmede - Talbrücke muss aufgeklärt werden! Aktuelle Stunde auf Antrag Die Brücken-Affäre: Was wusste Herr Wüst? Wann und warum wurden in großem Stil in mehreren Behörden E-Mails aus dem fraglichen Zeitraum gelöscht? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die Sperrung der Rahmedetalbrücke auf der A45, die als Hauptschlagader für Südwestfalen gilt und erhebliche wirtschaftliche Schäden verursacht. Der Redner fordert eine Beschleunigung des Ersatzneubaus, weil die Region sonst einen volkswirtschaftlichen Infarkt erleidet. Kritisiert wird die Landesregierung, insbesondere Ministerpräsident Wüst, wegen verschobener Sanierungen und möglicher Täuschung des Parlaments. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit von Planungsbeschleunigungen und pauschalen Genehmigungen, damit Infrastrukturprojekte schneller umgesetzt werden können. Die Aufklärung wird durch fehlende Unterlagen gefährdet, weshalb die Opposition auf vollständige Offenlegung drängt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.