Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Debakel um die Talbrücke Rahmede auf der A45 – nach dem Schweigekartell jetzt eine Löschaffäre in der Staatskanzlei des Ministerpräsidenten? Aktuelle Stunde auf Antrag Neubau verschoben und Wirtschaftsregion lahmgelegt – politische Verantwortung für Desaster um Rahmede - Talbrücke muss aufgeklärt werden! Aktuelle Stunde auf Antrag Die Brücken-Affäre: Was wusste Herr Wüst? Wann und warum wurden in großem Stil in mehreren Behörden E-Mails aus dem fraglichen Zeitraum gelöscht? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen verteidigt die Landesregierung gegen Vorwürfe von SPD und FDP zur Rahmedetalbrücke, indem die Sperrung als Folge jahrzehntelanger falscher Prioritäten auf Neubau statt Erhalt dargestellt wird. Kritisiert wird, dass die Opposition Akten fordere, obwohl die Projektakten bei der Autobahn GmbH liegen, und im Ausschuss keine Fragen stelle, weshalb der Vorwurf der Taktiererei erhoben wird. Der Beitrag begründet, dass das Verkehrsministerium transparent gehandelt habe, und fordert, den Fokus auf Lösungen für die Region sowie auf den Erhalt der Infrastruktur zu legen, damit sich solche Fälle nicht wiederholen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.